Maasgeblich

Es kommt mir so vor, als wäre mit dem NetzDG in Deutschland ein neues Zensurgesetz  auf den Weg gebracht worden, das private Unternehmen dazu befähigt, über das Recht der Meinungsfreiheit zu entscheiden.

Die Idee dahinter scheint zu sein, die Bevölkerung in den sogenannten „Sozialen Medien“ vor Hass und Hetze zu schützen. Dabei werden schnell Posts auf Facebook, Tweets auf Twitter und Videos auf YouTube entfernt.

Diese Maasnahme (von Heike Maas erdacht) erscheint mir jedoch überflüssig zu sein, da man bereits zuvor strafrechtlich gegen Beleidigungen und Verleumdung im Internet vorgehen konnte.

Ich habe das Gefühl, dass diese Methode einseitig missbraucht wird, um vor allem kritische (aber teilweise auch korrekte) Aussagen auszumerzen (Entschuldigung für diesen Ausdruck, doch irgendwie kommt er mir sehr passend vor).

Dieser Meldewahn erzieht aktuell eine Generation von Petzen heran, die sich in ihrer online Anonymität sicher wiegen. Irgendwo habe ich mal eine tolle Idee aufgeschnappt, dass man „Falschmelder“ dann selbst sperrt, wenn sich ihre Meldung(en) nach dem x. Mal als nicht „meldenswert“ herausstellte.

Diese ganze Hate-Speech- und Fake-News-Debatte scheint mir nur ein Vorwand zu sein, um genau solche Maasnahmen wie das NetzDG und somit die Zensur in Deutschland zu installieren.

PS: Ich weiß durchaus, wie man Maßnahme schreibt.

PPS: Beschlossen wurde das Ganze übrigens am 30. Juni 2017 im Schatten des Beschlusses zur „Ehe für alle.“